Gesetzeskunde ala Gini

[Gini]

Gesetzeskunde auf die Schnelle…

HPG = Heilpraktikergesetz
…sagt wer und wie die Heilkunde ausüben darf

§1 Auswendig lernen:
Absatz 1 wer die Heilkunde, ohne als Arzt bestallt zu sein, ausüben will, bedarf dazu der Erlaubnis
Absatz 2 Ausübung der Heilkunde im Sinne dieses Gesetzes ist jede beruf- oder gewerbsmäßig vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden bei Menschen, auch wenn sie im Dienste von anderen ausgeübt wird.
Absatz 3 wer die Heilkunde…ausüben will, erhält die Erlaubnis nach Maßgabe der Durchführungsbe- stimmungen, er führt die Berufsbezeichnung Heilpraktiker.

§2 sagt ich habe einen Rechtsanspruch auf die Erlaubniserteilung

§3 ich darf nicht umherziehen, sondern brauche eine feste Praxis

§5 übe ich Heilkunde aus ohne Erlaubnis, ist das ein Strafbestand = Knast oder Kohle
5a übe ich die Heilkunde im Umherziehen aus, ist das "nur" eine Ordnungswidrigkeit

§6 an die Zähne darf nur der Zahnarzt


1.DVO = erste Durchführungsverordnung
…sagt wie es zu handhaben ist, will ich eine Erlaubnis haben

§2 ich brauche: mind. 25 Jahre Erdenerfahrung, abgeschlossene Schulbildung, sittliche Reife, gesundheitliche Höhe und darf die Volksgesundheit nicht gefährden

§3 sagt wer über den Antrag entscheidet, wohin der Bescheid geht und wenn sie ihn ablehnen warum und an wen ich mich wenden kann zwecks Einspruch

§4 benennt 2 Ärzte, 2HP und 1Vorsitzenden als Gutachterausschuss, die entweder meinen Einspruch bearbeiten oder aber dann auftauchen, sollte ich die Erlaubnis nachträglich abgeben müssen

§7 mach ich Dummheiten, bin also eine Gefahr, kann man mir meine Erlaubnis wieder abnehmen


Ausnahmen der Heilkunde:
Geistheilung…keine Zulassung nötig, darf aber keine Diagnosen erstellen und keine Medikamente verordnen
Tierheilkunde…keine staatliche Erlaubnis, darf jeder machen, allerdings muss er dann auf das AM- und BTMgesetz achten, das Tierseuchengesetz und das Tierschutzgesetz
Heilkundliche Psychotherapie…kann man als kleiner HP machen, muss geprüft werden wie der große genau nach 1.DVO
Physiotherapeuten…gibt eine eingeschränkte HPerlaubnis, die ausgebildetet Physiotherapeuten erlangen können



IFSG = Infektionsschutzgesetz:
...regelt alles rund um übertragbare Erkrankungen

§1 Zweck des Gesetz => vorbeugen, frühzeitig erkennen und weiter Verbreitern verhindern

§2 Begriffsbestimmung => was ist eine Infektion, wer erregt da Aufsehen, wer überträgt an wen und wie sehen die Verdächtigen und die Täter aus, was ist eine Schutzimpfung und was ein Impfschaden

§6 listet alle bösen, meldepflichtigen Erkrankungen auf

§7 alle Erreger, die der Arzt melden muss, ich nicht weil ich keine Erreger nachweisen darf

§8 ich muss auch was melden und zwar die Krankheiten, die in §6 zu finden sind bei Verdacht (ausser TB), Erkrankung, Tod

§9 sagt wie so eine namentliche Meldung aussehen muss, gibt aber Meldebögen für

§24 spricht für mich Behandlungsverbot aus, wenn es Krankheiten aus §6 sind, wenn es Krankheiten aufgrund der Erreger aus §7 sind, wenn es Krankheiten sind, mit denen man nicht in öffentliche Gebäude darf laut §34 und wenn es sich um sexuell übertragbare Krankheiten handelt

§34 darf man eben nicht in Gemeinschaftseinrichtungen, wenn man die hat

§44 ich darf keine Erreger nachweisen, aber ich muss sie trotzdem kennen