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Wie kann man ein Gewerbegebiet verhindern? - berndh - 01.07.2020
Hallo ihr Lieben,
vielleicht habt ihr Empfehlungen oder Impulse, wie
sich ein Gewerbegebiet verhindern lässt.
Gleich gegenüber von mir, soll ein Gewerbegebiet
entstehen, täglich fahren vor meiner Nase 35.000
Autos, nach Ansiedelung des SB-Warenhauses sind
es dann täglich noch 15.000 Autos zusätzlich. Unser
Wohngebiet steht dann vor dem Verkehrskollaps.
Obwohl die Gutachten dies ebenfalls so sehen,
hat der Stadtrat (bis auf Grüne und Linke)
dafür gestimmt. Für mich ist das unverständlich.
Viele liebe Grüße
Bernd
RE: Wie kann man ein Gewerbegebiet verhindern? - violine64 - 01.07.2020
Lieber Bernd,
einen guten Biologen suchen, der nachweist, dass dort irgendein besonderes, unter Naturschutz stehendes Tier oder eine besondere Pflanze wächst. Das funktioniert zumindest in Brandenburg immer ...
LG Christiane
RE: Wie kann man ein Gewerbegebiet verhindern? - berndh - 01.07.2020
Liebe Christiane,
das ist eine gute Idee. Das werde ich mir gleich mal notieren.
Bisher waren die Flächen ein Teil Natur und ein anderer Teil
wurde von einem Landwirt (es gibt hier im Stadtteil noch zwei
Stück) bewirtschaftet als Erdbeerfeld. Da er die Fläche von der
Stadt gepachtet hatte, wurde ihm einfach der Pachtvertrag
gekündigt.
Liebe Grüße
Bernd
RE: Wie kann man ein Gewerbegebiet verhindern? - VeraH - 01.07.2020
Hallo Bernd,
wie weit ist die Planung denn fortgeschritten?
Wenn es konkret wird, werden die Pläne nämlich öffentlich ausgelegt, d.h. jede/r kann sie ansehen, und betroffene Bürger (und dazu würdest Du ja zählen) können Anregungen und Bedenken vortragen bzw. schriftlich äußern. Die Behörde muss sich dann damit im Rahmen der Abwägung auseinandersetzen. Themen wären Lärm, zunehmender Verkehr, ggf. Feinstaub, Verschlechterung des Kleinklimas durch Schließung von Baulücken etc.
Liegt die Fläche vielleicht in einem Landschaftsschutzgebiet? Auch kein K.O.-Kriterium, denn die Fläche könnte aus dem Schutz entlassen werden, aber es würde erst mal helfen.
Gibt es schon einen rechtskräftigen Bebauungsplan? Das lässt sich häufig im Netz nachschauen, viele Kommunen veröffentlichen solche Infos in Text und Karten.
Wie sieht die Fläche jetzt aus? Ausschließlich landwirtschaftliche Nutzung? Erdbeerfelder würden auch dazu zählen. Gibt es auch Hecken und Bäume, die ggf. gefällt werden müssten? Feldraine?
Im Rahmen der Planung muss u.a. nachgewiesen werden, dass die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung beachtet wird, d.h., dass für die vorgenommene Versiegelung ein Ausgleich durch entsprechende landschaftspflegerische Maßnahmen vorgenommen wird. Das ist aber meist nicht so schwer zu erreichen.
Weiter ist nachzuweisen, dass kein Verstoß gegen das Artenschutzrecht gem. § 44 BNatSchG (Bundesnaturschutzgesetz) ausgelöst wird. Dazu ist ein fachgutachterlicher Nachweis erforderlich, d.h. die Fläche wird auf das Vorkommen planungsrelevanter Arten (Fauna und Flora) untersucht. Wenn dort wertgebende Arten gefunden werden, wäre das gut für Euch, aber es ist nicht zwingend ein Bebauungshindernis, da dem durch entsprechende Kompensationsmaßnahmen abgeholfen werden kann. Das Procedere kann aber Zeitaufschub bringen.
Wenn es sich allerdings ausschließlich um Erdbeeranbau handelt, kann ich Dir theoretisch nicht viel Hoffnung machen, dass sich da ausgerechnet artenschutzrechtlich viel rausholen lässt. Aber das ist nur eine Ferndiagnose
Habt Ihr einen ehrenamtlichen Naturschutz vor Ort? Die sind auch meist engagiert und könnten faunistische Daten haben - oder sogar gleiche Interessen, dann könntet Ihr zusammenarbeiten.Eine weitere Möglichkeit besteht darin, eine Bürgerinitiative ins Leben zu rufen, am besten mit juristischem Beistand. Es gib doch bestimmt noch andere potenzielle MitstreiterInnen. Als BI kann man auch Einwendungen machen, oder man fertigt - bei gleichen Einwendungen (Lärm, zunehmender Verkehr, Beeinträchtigung der Gesundheit und Lebensqualität, Feinstaub etc., was auch immer Euch noch an persönlichen Betroffenheit einfällt) - Musterschreiben und reicht sie gesammelt ein.
Das so als erstes Brainstorming
Zur Erklärung: ich arbeite als Ingenieurin bei der Höheren Naturschutzbehörde in der Bezirksregierung und kenne solche Fälle "von der anderen Seite".
Aus eigener langjähriger Erfahrung kann ich sagen, dass es sich im Rahmen eines Planungsprozesses ebenso wie im späteren Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung lohnt, genau hinzuschauen (oder schauen zu lassen) und seine demokratischen Rechte wahrzunehmen.
Viel Erfolg!
Und wenn noch Fragen sind...
Nächtliche Grüße, Vera
RE: Wie kann man ein Gewerbegebiet verhindern? - berndh - 02.07.2020
Liebe Vera,
vielen lieben Dank für Deinen wunderbaren Ausführungen, die mich sehr weiterhelfen.
Das macht wirklich Hoffnung, nicht aufzugeben. Es gibt in der Fläche, die von dem
SB-Warenhaus bebaut werden soll (62.000 qm) auch Feldraine, alte Obstbäume (keine
Bewirtschaftung), alte Bäume, Büsche und viel Grün. Viele Vögel, Schmetterlinge und
Rehe.
Ich setze mich dann gleich mal mit der örtlichen NABU-Gruppe in Verbinung ob dort
Daten vorliegen. Meine Bedenken habe ich den verschiedenen Parteien vorgebracht,
bis auf Grüne und Linke hat keine Partei meine Bedenken geteilt. Es gibt sogar ein
Verkehrsgutachten, welches den Verkehrskollaps vorhersagt, aber das hat die anderen
Parteien auch nicht interessiert.
Durch Deine wertvollen Informationen weiß ich jetzt sehr viel besser, was alles zu beachten
ist. Ich hoffe sehr, dass das Gewerbegebiet (bestehend aus einem Monster SB-Warenhaus mit
1000 Parkplätzen) abgewendet werden kann, dass wäre hier für den Stadtteil eine wirklich
Katastrophe, auch wenn das noch niemand so richtig wahrhaben will.
Von Herzen Dank und viele liebe Grüße
Bernd
RE: Wie kann man ein Gewerbegebiet verhindern? - VeraH - 02.07.2020
Hallo Bernd,
es war mir ein Vergnügen
In alten Bäumen/Obstbäumen sind meistens Höhlen, und wo Höhlen sind, könnte zB der Steinkauz wohnen (geschützte Art), oder andere Höhlenbrüter, oder es könnten Fledermäuse darin abhängen oder sogar ihre Wochenstuben (Kinderchens) darin haben.
Ein kritisches Verkehrsgutachten ist auch sehr nützlich für den organisierten Widerstand
Auch der örtliche Bedarf für ein solches Mammutprojekt muss übrigens nachgewiesen werden.
Aber ich sehe schon, Du hast jetzt einen guten Plan!
Viel Erfolg und viel Glück!!
Liebe Grüße, Vera