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Ärzte für individuelle Impfentscheidung _ Rechtsgutachten _ Klage BundesverfassungsGR - Zauberin - 03.09.2019
Liebes Forum,
hier die aktuellen News der 'Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung e.V.:
VLG u. lasst uns Alle dran bleiben.
Anita
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/
" Zuletzt aktualisiert: 25. August 2019
Der Verein hat Herrn Prof. Dr. Stephan Rixen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht an der Universität Bayreuth, beauftragt, ein Rechtsgutachten zu verfassen, das die Vereinbarkeit der im geplanten „Masernschutzgesetz“ vorgesehen Impfpflicht mit dem Grundgesetz prüft.
Prof. Rixen ist auch bereit, nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zusammen mit Herrn Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse, der den Verein seit langem berät, Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz vorzubereiten, über die das Bundesverfassungsgericht dann entscheiden wird."